Gesetze

Der sächsische Landtag beschließt die Gesetze des Freistaates Sachsen, die die Grundlage des rechtsstaatlichen Handelns sind. Folgende Gesetze sind für die Kindertagesbetreuung relevant:

Bundesgesetze:

Achtes Buch Sozialgesetzbuch – Kinder- und Jugendhilfe (SGB VIII)

Fünftes Gesetz zur Änderung des Bundeszentralregistergesetzes

Gesetz zur Stärkung eines aktiven Schutzes von Kindern und Jugendlichen (Bundeskinderschutzgesetz – BKiSchG)

Kinderförderungsgesetz (KiföG)

Landesgesetze:

Der Sächsische Bildungsplan – ein Leitfaden für pädagogische Fachkräfte in Krippen, Kindergärten und Horten sowie für Kindertagespflege

Sächsisches Gesetz zur Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen (SächsKitaG)

Hinweis: das SächsKitaG wurde durch Artikel 22 des Haushaltsbegleitgesetzes (HBG) 2019/2020 geändert. Dies betrifft die „Vor- und Nachbereitungszeiten“ für Kitas und Kindertagespflege sowie die Absenkung der Elternbeitragsuntergrenzen für das Schulvorbereitungsjahr und den Hort. Diese Änderungen treten gemäß Art. 27 Abs. 3 HBG 2019/2020 zum 1. Juni 2019 in Kraft. Dementsprechend enthält die derzeitige Revosax-Fassung des SächsKitaG diese Neuregelungen noch nicht. Diese können in diesem Auszug aus dem HBG 2019/2020 nachgelesen werden.

Gesetz über die staatliche Anerkennung von Absolventen mit Diplom oder Bachelor in den Fachgebieten des Sozialwesens oder der Heilpädagogik im Freistaat Sachsen (SächsSozAnerkG)

Landesjugendhilfegesetz (LJHG)

Sächsisches Kindergesundheits- und Kinderschutzgesetz (SächsKiSchG)