SMK-Information zur Umsetzung des §28b Infektionsschutzgesetz (IfSG) in Einrichtungen der Kindertagesbetreuung in Sachsen

Das Kultusministerium hat ein Informationsschreiben herausgegeben, in dem die Umsetzung des §28b Infektionsschutzgesetz (IfSG) in Einrichtungen der Kindertagesbetreuung in Sachsen erläutert wird.

Die rechtlichen Vorgaben des Bundesgesetzes untersagen für Einrichtungen der Kindertagesbetreuung ab einer Inzidenz von 165/100.000 Einwohnern an 3 aufeinander folgenden Tagen den Betrieb. Eine Notbetreuung kann eingerichtet werden. Hierzu wird das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt eine Allgemeinverfügung veröffentlichen, die nach Erscheinen auch hier auf dem Kita-Bildungsserver zu finden sein wird.

Die in den Einrichtungen bereits vorliegenden Formulare zur Anspruchsberechtigung auf Notbetreuung behalten ihre Gültigkeit unter der Voraussetzung, dass die Angaben weiterhin korrekt sind.

Informationsschreiben mit Stand 23. April 2021 zum Download

Beitrag "Bundesnotbremse: Regeln für den Schul- und Kitabetrieb" im SMK-Blog

Letzte Aktualisierung: 23.04.2021